Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

Nachstehende Bedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen zwischen uns (der BüroExpress GmbH) und unseren Kunden.
Bestellungen sind nur in schriftlicher Form verbindlich. Änderungen oder mündliche Absprachen bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung. Wir sind jederzeit 
berechtigt, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.

2. Zustandekommen des Vertrages
    
Verträge auf diesem Portal können nur in deutscher Sprache geschlossen werden. Sie geben ein verbindliches Angebot bei der BüroExpress GmbH ab, wenn Sie den Online-Bestellprozess unter Eingabe der dort verlangten Angaben durchlaufen haben und den Button "Bestellung absenden" anklicken. Nachdem Sie Ihre Bestellung abgeschickt haben, senden wir Ihnen eine E-Mail, die den Empfang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt. Bestellungen sind nur in schriftlicher Form verbindlich. Änderungen oder mündliche Absprachen bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung.


3. Identität des Vertragspartners

Der Vertrag kommt mit der BüroExpress GmbH zustande, soweit nicht ausdrücklich anders angegeben.

Anschrift:
BüroExpress GmbH
Brandenburgisce Str. 4

 

10713 Berlin

Sitz Berlin, Brandenburgische Str. 4, 10713 Berlin
Finanzamt Berlin
ST-Nr.: 27/416/00673

Geschäftsführer: Ralf Stark
Handelsregister: HRB 52367, Berlin-Charlottenburg
Umsatzsteuer-Nummer DE 165533262

4. Angebot und Farben:

Unsere Angebote sind unverbindlich. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen und Beschreibungen sind möglich. Wir haben besonderes Augenmerk auf die authentische Abbildungen der Farben aller unsere Modelle auf unserer Website gelegt. Da Farbillustrationen immer auch eine Frage der individuellen Wahrnehmung sind, könne wir nicht garantieren, dass die Modelle bei Lieferung genau Ihren persönlichen Farbeindruck widerspiegelt. Im Rahmen des geltenden Rechts, schließt die BüroExpress GmbH sämtliche Gewährleistungsansprüche, die aus der Informationsgenauigkeit aller Modelle auf unserer Website entstehen aus. Somit übernehmen wir keine Haftung für etwaige Verluste oder Schäden, die aus den enthaltenen Informationen dieser Website führen.


5. Preise, Lieferungen, Versand, Verpackung
    
Alle Preise sind in Euro, freibleibend und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer von 19%. Die Preise verstehen sich ab Lager ausschließlich Verpackung und Frachtkosten. Versandweg und -mittel sind, soweit nicht anders vereinbart, der Wahl von uns überlassen. Das Gleiche gilt für die Verpackung, die nach transporttechnischen und umweltpolitischen Gesichtspunkten erfolgt. Vom Käufer gewünschte Eilsendungen haben die Berechnung von Mehrkosten zur Folge, siehe Tabelle auf der Startseite, Punkt "Liefer- und Versandkosten".

6. Lieferzeit

Angaben über Lieferzeit sind unverbindlich und gelten als nur annähernd vereinbart, sofern nicht eine ausdrückliche schriftliche Terminzusage unbeschränkt bevollmächtigter Personen von uns vorliegt. Wir behalten uns vor, Lieferungen hinauszuschieben, wenn durch besondere, von uns nicht zu vertretende Umstände, wie zum Beispiel Betriebsstörungen, Materialmängel etc. bei uns oder unseren Lieferanten uns Vorlieferanten sowie höhere Gewalt o. ä. die Ausführung übernommener Aufträge erschwert oder verzögert wird. Werden Lieferungen aus einem von uns nicht zu vertretenden Grund unmöglich, werden wir von der Lieferungspflicht befreit.
Schadensersatzansprüche aus vorgenannten Fällen sind ausgeschlossen und können nur bei nachgewiesener grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz gestellt werden.
Der Käufer kann vom Vertrag zurücktreten, wenn die schriftliche gesetzte Nachfrist von 6 Wochen fruchtlos abgelaufen ist. Teillieferungen und Teilleistungen sind in zumutbaren Umfang zulässig.

7. Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug

Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse (per Banküberweisung, per Paypal) und per Rechnung (per Rechnung bei gesonderter Vereinbarung). Die Bezahlung durch Senden von Bargeld oder Schecks ist leider nicht möglich. Wir schließen eine Haftung bei Verlust aus. Bei Zahlung auf Rechnung verpflichten Sie sich, den Rechnungsbetrag innerhalb 10 Kalendertagen nach erhalt der Ware zu begleichen. Maßgebend ist die Gutschrift auf eines der Konten von uns. Bleibt der Käufer bei fälligen Zahlungen im Rückstand, so sind vom Fälligkeitstag an Verzugszinsen zu zahlen, die sich aus einem Zinssatz von 5% über dem Diskontsatz der Bundesbank zzgl. der Mehrwertsteuer ergeben. Ferner können wir für weitere Lieferungen Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen verlangen oder von der Lieferzusage Abstand nehmen.

8. Eigentumsvorbehalt

Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt (§455BGB). Die Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und Tilgung aller aus der Geschäftsbeziehung bestehenden Forderungen als Vorbehaltsware Eigentum von uns.

9. Mängelrüge, Gewährleistung, Haftung

Der Käufer hat die empfangene Ware oder Muster unverzüglich auf Menge und Beschaffenheit  zu untersuchen. Offensichtliche und versteckte Mängel oder Fehlmengen sind binnen 5 Tagen durch schriftliche Anzeige an uns zu melden. Andernfalls entfällt die Gewährleistung für diese Mängel. Äußere sichbare Beschädigungen an den Waren müssen bei Post oder dem Spediteur sofort gemeldet werden, die eine Tatbestandsaufnahme vornehmen. verpackte Ware ist sofort zu prüfen. Die Rücksendung der beschädigten Ware ist nur nach vorhergehender Vereinbarung möglich. Unterläßt der Käufer die vorstehenden Maßnahmen, entfällt jeglicher Anspruch gegen uns. Der Käufer ist verpflichtet, uns die beanstandete Ware zwecks Prüfung der Beanstandung zur Verfügung zu stellen. Bei schuldhafter Verweigerung entfällt die Gewährleistung. Bei berechtigten Beanstandungen sind wir berechtigt, unter Berücksichtigung der Art und Schwere des Mangels und der berechtigten Interessen des Käufers die Art der Nacherfüllung (Ersatzlieferung, Nachbesserung) festzulegen. Die gesetzlichen Rechte des Käufers bleiben im übrigen unberührt. Ersetzte Ware geht in das Eigentum von uns. Keine Gewähr übernehmen wir für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind. Die Gewährleistung beträgt 24 Monate ab Auslieferung. Bitte beachten Sie, dass zur Feststellung des Kaufdatums der Kaufbeleg (Rechnung) benötigt wird. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Käufer die gelieferte Ware verändert. Wir haben das Recht, während der Gewährleistungspflicht das Recht auf kostenlose Nachbesserung.

10. Rücksendung

Warensendungen nehmen wir, soweit es sich nicht um berechtigte Mängelrügen handelt, nur an, wenn wir einer solchen vorher ausdrücklich zugestimmt haben. Bei den von uns zugestimmten Warenrücksendungen muß die Rechnungskopie, bei der Rücksendung, beigelegt sein. Die Rücksendung hat für uns kostenfrei ("Frei Haus") originalverpackt und in einwandfreiem Zustand zu erfolgen.

10. Datenschutz

Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, daß die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet  und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.

11. Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist der Sitz von BüroExpress GmbH. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. 

12. Widerrufsrecht

 

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Büroexpress GmbH
Brandenburgische Str. 4
10713 Berlin
Fax: 030 - 86399004
E-Mail: vertrieb@buerex-berlin.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Finanzierte Geschäfte

Haben Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und widerrufen Sie den finanzierten Vertrag, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Finanzinstrumenten (z.B. von Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat. Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, widerrufen Sie beide Vertragserklärungen gesondert.

Ende der Widerrufsbelehrung

Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht

1. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,

2. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.

Allgemeine Hinweise

1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.

2. Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück. Wir erstatten Ihnen auch gerne auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.3. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.